Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der Adler
Apotheke Breite Str.41 13187 Berlin Tel. 030 47539300 info@adlerapotheke-
berlin.de (im Folgenden: Apotheke), gelten ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der
Bestellung gültigen Fassung. Abweichende, ergänzende oder
entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nur dann
Vertragsbestandteil, als die Apotheke ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt
hat. Dies gilt auch dann, wenn die Apotheke in Kenntnis der Bedingungen des
Kunden eine Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.
1.2. Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber
Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung
vorgenommen.
1.3. Ein Kunde ist Verbraucher, wenn der Zweck der georderten Lieferungen
und Leistungen überwiegend weder seiner gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer
jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige
Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Beratung durch die Apotheke
2.1. Sämtliche Informationen zu Arzneimitteln ersetzen nicht die persönliche
Beratung in der Apotheke und dienen ausschließlich der allgemeinen
Information. Bei Fragen zur Medikation oder sonstigen Fragen zum
Arzneimittel kommt die Apotheke ihrer Beratungsverpflichtung nach, indem der
Kunde zu jeder Zeit im Bestellablauf die Möglichkeit hat, mit der Apotheke in
Verbindung zu treten und gezielt Fragen zu stellen.
2.2. Die Beantwortung der Fragen und Beratung erfolgt durch
pharmazeutisches Personal in deutscher Sprache. Sofern Probleme in der
Medikation auftreten, wird der Patient darauf hingewiesen, mit dem
behandelnden Arzt oder der Apotheke Kontakt aufzunehmen.
3. Angebot, Vertragsschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment der Apotheke Produkte auswählen
und bestellen. Über den Button „Kostenpflichtig bestellen“ gibt er einen
verbindlichen Antrag zum Kauf der zuvor eingegebenen Produkte. Vor
Absenden der Bestellung können die Daten jederzeit geändert und
eingesehen werden. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben werden, wenn
der Kunde bestätigt, dass er diese AGB gelesen und akzeptiert sowie in die
automatische Verarbeitung seiner Daten durch die Apotheke eingewilligt und
dies hierdurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
3.2. Der Kunde erhält von der Apotheke daraufhin eine automatische
Empfangsbestätigung innerhalb von 2 Tagen (48h) per E-Mail, in welcher
seine Bestellung nochmals aufgeführt wird. Mit Zugang der Bestätigung sowie
für den Fall eines rezeptpflichtigen oder verordneten Arzneimittels der Vorlage
des gültigen Originalrezeptes kommt der Vertrag zwischen Apotheke und
Kunde zustande. Der Vertragsinhalt wird von der Apotheke gespeichert und
dem Kunden nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung gestellt.
3.3. Bei rezeptpflichtigen oder verordneten, nicht rezeptpflichtigen
Arzneimitteln steht der Vertragsschluss unter der aufschiebenden Bedingung
der Vorlage eines gültigen Originalrezepts bei der Apotheke.
3.4. Die Apotheke bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.
Auch für Kinder bestimmte Produkte können nur von Volljährigen gekauft
werden.
3.5. Sämtliche Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft
bzw. in Mengen, bei denen ein Arzneimittelmissbrauch nicht zu erwarten ist.
Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der Artikel im Rahmen einer
Bestellung, als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen des selben
Artikels oder des selben Anwendungsgebietes.
4. Auslieferung von Arzneimitteln, Versand
4.1. Die Auslieferung erfolgt entweder durch Abholung in der Apotheke oder
durch Auslieferung durch die Apotheke selbst.
4.2. Ein Versand kann durch andere Unternehmen erfolgen in Form einer
Beauftragung eines Transportunternehmens nach erfolgter pharmzeutischer
Beratung.
4.3. Die Auslieferung von Arzneimitteln erfolgt ausschließlich an die von dem
Kunden genannte Person bzw. bei Kindern an Erziehungsberechtigte. Ist bei
Zustellung die genannte Person nicht anzutreffen, steht die Ware abholbereit
in der Apotheke bereit.
5. Warenverfügbarkeit
5.1. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Artikel des von ihm
ausgewählten Produkts verfügbar, teilt die Apotheke dem Kunden dies mit. Ist
das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, erhält der Kunde ebenso Nachricht. Ein
Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
5.2. Ist das in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht
verfügbar, teilt die Apotheke dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer
Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom
Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist die Apotheke in diesem Fall ebenfalls
berechtigt, sich von dem Vertrag zu lösen. Hierüber wird die Apotheke den
Kunden unverzüglich informieren und ihm eventuell bereits geleistete
Zahlungen unverzüglich erstatten.
5.3. Handelt es sich im Fall der Ziff. 5.2 um Arzneimittel, kann der Kunde
bereits bei Lieferverzögerungen von weniger als zwei Wochen den Rücktritt
erklären, soweit ein schutzwürdiges Interesse des Kunden dies erfordert.
6. Liefertermine, Lieferschwierigkeiten
6.1. Die Apotheke gibt die Lieferzeit, bis zu der die bestellte Ware für den
Kunden bereitsteht, an.
6.2. Soweit erkennbar wird, dass das bestellte Arzneimittel nicht innerhalb der
mitgeteilten Frist geliefert werden kann, wird der Kunde in geeigneter Weise
informiert.
6.3. Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Verzögerung der Anlieferung,
Streik oder höhere Gewalt berechtigen die Apotheke, vom Vertrag ganz oder
teilweise zurückzutreten oder die Lieferzeit angemessen zu verlängern, soweit
die Apotheke diesen Umstand nicht selbst hervorgerufen hat.
7. Lieferung und Gefahrübergang
7.1. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb des angegebenen Liefergebietes.
7.2. Ist der Kunde Unternehmer, ist Erfüllungsort – auch für den Fall der
Versendung – der Sitz der Apotheke. Auf Verlangen und Kosten des Kunden
wird die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt (Versendungskauf).
Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, ist die Apotheke berechtigt, die Art
der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg,
Verpackung) selbst zu bestimmen.
7.3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der
Kunde Unternehmer, geht beim Versendungskauf jedoch die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die
Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den
Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten
Person oder Anstalt über.
7.4. Der Annahmeverzug steht der Übergabe gleich.
8. Preise und Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
8.1. Die Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
8.2. Versandkosten sind vom Kunden zu tragen, soweit dies ausdrücklich
angegeben ist. Deren Höhe ist in diesem Fall zusätzlich ausgewiesen.
8.3. Macht der (Verbraucher-)Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat
er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
8.4. Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Die Bezahlung
erfolgt bei Abholung in Bar oder Kartenzahlung oder bei Lieferung in Bar.
8.5. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder
schriftlich durch die Apotheke anerkannt wurden.
8.6. Die abgebende Apotheke behält sich das Eigentum an der Ware bis zur
vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
9. Haftung für Mängel
9.1. Die Apotheke haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden
gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434ff. BGB, soweit nachfolgend
nicht abweichend bestimmt. In allen Fällen unberührt bleiben die gesetzlichen
Sondervorschriften bei Endlieferung der Ware an einen Verbraucher
(Lieferantenregress gem. §§ 478, 479 BGB).
9.2. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährung von
Sachmängelhaftungsansprüchen für von der Apotheke gelieferte neue Sachen
12 Monate, bei gebrauchten Sachen ist die Sachmängelhaftung
ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
9.3. Bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei
einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch
die Apotheke sowie bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder bei
Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie gelten die gesetzlichen
Verjährungsfristen.
9.4. Eine Garantie der Apotheke besteht bei den gelieferten Waren nur, wenn
diese ausdrücklich in der Produktbeschreibung zu dem jeweiligen Artikel
abgegeben wurde. Soweit die Apotheke bezüglich der Ware oder für Teile der
Ware eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat,
haftet sie im Rahmen derer Garantien für Schäden, die auf dem Fehlen der
garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen.
9.5. Ansprüche auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen
bestehen nur nach Maßgabe von Ziff. 10 und sind im Übrigen
ausgeschlossen.
9.6. Liegt ein von der Apotheke zu vertretender Mangel der Kaufsache vor,
kann der Kunde Nacherfüllung verlangen (Mangelbeseitigung oder
Ersatzlieferung).
9.7. Die Verjährungsfrist für Ansprüche nach vorstehenden Absätzen beträgt
24Monate. Sie beginnt mit der Lieferung der Ware.
10. Haftung für Schäden
10.1. Die Apotheke haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt.
10.2. Für Schäden infolge einfacher Fahrlässigkeit bei der Verletzung
vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten), also solchen
Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig
vertraut und vertrauen darf, ist die Haftung der Apotheke der Höhe nach auf
das vertragstypisch vorhersehbare Risiko beschränkt.
10.3. Für Schäden infolge einfacher Fahrlässigkeit bei der Verletzung nicht
vertragswesentlicher Pflichten ist die Haftung der Apotheke ausgeschlossen.
10.4. Die vorstehenden Regelungen über eine Haftungsbeschränkung und
einen Haftungsausschluss gelten nicht bei Personenschäden (Verletzung von
Leben, Körper oder Gesundheit) und nicht bei von der Apotheke abgegebenen
Garantien und auch nicht bei Arglist.
10.5. Eine etwaige Haftung der Apotheke nach dem Produkthaftungsgesetz
bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
10.6. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für die Angestellten
und sonstigen Erfüllungsgehilfen der Apotheke.
11. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen
diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem
Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer
ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr
Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Adler Apotheke (Breite Str.41
13187Berlin, Telefon 030 47539300, Fax 030 47539651 Email:
info@adlerapotheke-berlin.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein
mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir
von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei
uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in
keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir
können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten
haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren
zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen
vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses
Vertrags unterrichten, an die Adler Apotheke (Breite Str.41, 13187 Berlin)
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren
vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Muster Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es zurück an:
Adler Apotheke
Breite Str.41
113187 Berlin
Telefon 030 / 47539300
Fax 030 / 47539651
Email: info@adlerapotheke-berlin.de
Hiermit widerrufe(n) ich / wir* den von mir / uns* abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren*/ die Erbringung der folgenden
Dienstleistungen*:
bestellt am*erhalten am*:
Name des / der Verbraucher(s)*:
Unterschrift des/der Verbraucher(s)* (Nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum:
*Unzutreffendes streichen
Ausschluss des Widerrufsrechts
Ein Widerrufsrecht besteht aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für bestellte,
versiegelte Arzneimittel, wenn die Versiegelung geöffnet bzw. entfernt wurde,
da entsprechend der Vorschriften über die Arzneimittelsicherheit regelmäßig
nicht sicher ausgeschlossen werden kann, dass sie nicht durch
unsachgemäße Aufbewahrung in ihrer Qualität und Wirksamkeit beeinträchtigt
wurden (vgl. §312G II Nr. 3 BGB).
Gleiches gilt für Hygieneartikel, sofern eine Versiegelung vorlag und wenn
diese Versiegelung geöffnet bzw. entfernt wurde (§312G II Nr. 3 BGB). Ein
Widerrufsrecht besteht auch nicht bei nach Kundenspezifikation angefertigten
Waren oder bei solchen, die auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden
zugeschnitten sind (§312G II Nr. 1 BGB).